Gestern, am 12. Oktober 2006, fand im Dorfgemeinschaftshaus Alvesse eine Bürgerversammlung statt. Gekommen waren die Anwohner der Straße "Bohlkampsweg", die demnächst ausgebaut werden soll. Bisher handelt es sich bei der Straße um einen landwirtschaftlichen Behelfsweg, an dessen Rand in den letzten Jahren auf einer Länge von 210m einige Einfamilienhäuser errichtet wurden.

Die besagte Bürgerversammlung - geleitet von Ortsbürgermeister Günther Krille und fachlich begleitet durch Herrn Köhler von der Edemisser Gemeindeverwaltung -entpuppte sich als ein anschauliches Beispiel für die Gültigkeit eines finanzwissenschaftlichen Lehrsatzes: Wenn bei der Finanzierung öffentlicher Aufgaben das Äquivalenzprinzip angewandt wird, verhält sich der Staat sparsam.

Unter dem Begriff "Äquivalenzprinzip" versteht man, dass der Kreis der Zahler möglichst genau dem Kreis der Nutzer und der Entscheider über eine öffentliche Leistung entspricht. In dem beschriebenen Fall war dies gegeben: Die Kosten für den Ausbau der etwa 210m langen Straße sind zu 90% von den Anliegern zu tragen. Es resultierte eine angeregte Diskussion darüber, wie die Straße noch günstiger und möglichst wenig aufwändig zu gestalten sei: Hier konnte man kollektive Sparsamkeit in Aktion erleben!

Beim gegenteiligen Finanzierungsmodus, dem "Leistungsfähigkeitsprinzip", muss jeder Bürger einen bestimmten Anteil seines Einkommens in einen großen "Topf" einzahlen, aus dem dann verschiedensteLeistungen erbracht werden. Die Folge eines solchen Vorgehens liegen auf der Hand und sind in jedem erdenklichen Politikfeld täglich zu beobachten. Jeder versucht, möglichst viele öffentliche Leistungen in Anspruch zu nehmen und zugleich möglichst wenig zu deren Finanzierung beizutragen.

Die Moral der Geschichte ist klar: Wir müssen versuchen, unserem Staat (und unserer Kommune) das Abstrakte und Undurchsichtige zu nehmen. Es muss einen stärkeren Bezug zwischen Leistung und konkreter Gegenleistung geben. Wenn dies in mehr Tätigkeitsbereichen der öffentlichen Hand gelingt, wird es uns leichter fallen, die mittlerweile hoffenden Defizite der öffentlichen Kassen abzubauen und zu einer soliden Finanzpolitik zurückzukehren!

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